AGB´s

Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR COACHING & HYPNOSE SITZUNGEN

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR Coaching & HYPNOSE SITZUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Anwendungsbereich

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der Erfolg macht Erfolg GmbH (nachfolgend „Coach“ genannt) und dem Klienten/Coachee (nachfolgend „Klient“ genannt) im Sinne der §§ 611ff BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien Abweichendes nicht schriftlich vereinbart wurde.

1.2. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Klient das generelle Angebot der Coach durch schlüssiges Handeln annimmt und sich an ihn zum Zwecke des Coachings wendet.

1.3. Der Coach ist berechtigt, einen Vertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, es um Beschwerden geht, welche der Coach aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder welche ihn in Gewissenskonflikte bringen können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des Coaches für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen erhalten.

2. Inhalt und Zweck des Vertrags

2.1. Der Coach erbringt seine Dienste gegenüber dem Klienten in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten bei der Ausübung des system- und lösungsorientierten Coachings beim Klienten, unter Berücksichtigung eventueller Behandlungsverbote und seiner Sorgfaltspflicht, anwendet. Dabei werden auch Methoden und Interventionen angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Insofern kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methoden und Interventionen weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden.

3. Haftungsausschluss für therapeutische und medizinische Beratung

3.1. Die Inhalte auf Webseiten, in Printmedien und auf Social Media Plattformen zu Coachings, Angeboten, Produkten, Reisen und Kursen dienen der Information und Aufklärung. Die Erfolg macht Erfolg GmbH ist weder Anbieter medizinischer oder psychiatrischer Dienstleistungen noch Angehörige der Heilberufe.

3.2. Alle Inhalte sind nicht als Ersatz für professionelle Dienstleistungen von in diesen Bereichen speziell ausgebildeten Personen gedacht. Sie stellen keine professionelle medizinische Beratung, Diagnose, Therapie oder Behandlung dar.

3.3. Coaching ist keine Psychotherapie und grenzt sich klar davon ab. Im Coaching werden keine Diagnosen gestellt. Es werden keine Krankheiten (z.B. Depressionen, Angststörungen, schwere Traumata, Sucht- oder Essstörungen) behandelt. Bei diagnostizierten Erkrankungen wird in einem Coaching ausschließlich der Coachee begleitet.

3.4. Psychische und physische Gesundheit ist Grundvoraussetzung für die Teilnahme an unseren Angeboten, Produkten und Reisen sowie für das Coaching im Allgemeinen. Hier wird an die Eigenverantwortung appelliert. Siehe dazu auch § 4 Mitwirken des Klienten.

4. Mitwirkung des Klienten

4.1. Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Klient nicht verpflichtet. Der Coach ist jedoch berechtigt, das Coaching abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Klient Beratungsinhalte ablehnt, erforderliche Auskünfte zur Auftragsklärung unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Methoden und Interventionen vereitelt.

4.2. Der Klient erkennt an, dass er während des Coachings, sowohl während der einzelnen Sitzungen als auch während der Zeit zwischen einzelnen Sitzungen in vollem Umfang selbst verantwortlich ist für seine körperliche und geistige Gesundheit.

4.3. Der Klient erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Zuge des Coachings von ihm durchgeführt werden, nur in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.

4.4. In folgenden Fällen ist der Coach zwingend vor der Sitzung/Behandlung zu informieren, da eine Kontraindikation für Hypnose vorliegen könnte: 

Psychose (z.B. Schizophrenie, Bipolare Störung, Endogene Depressionen…), Persönlichkeitsstörung, Epilepsie und ähnliche Anfallserkrankung, Herzerkrankung, Erkrankung des zentralen Nervensystems, Thrombose, Depressionen (bestimmte Arten), ADS (bestimmte Arten), kürzlich vorgefallener Herzinfarkt oder Schlaganfall, geistige Behinderung, Suchterkrankung & Konsum (Drogen-, Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit), Einnahme von Psychopharmaka, Schwangerschaft, der Coachee aufgrund des Anliegens auch in ärztlicher Behandlung ist.  

4.5. Befindet sich der Klient in therapeutischer oder medikamentöser Behandlung, befand er sich in der Vergangenheit in therapeutischer und/oder medikamentöser Behandlung oder beabsichtigt er, sich in therapeutische und/oder medikamentöse Behandlung zu begeben, weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass der Klient nur nach vorheriger Rücksprache mit dem behandelnden Therapeuten/Therapeutin oder Arzt/Ärztin an den Coachings, Angeboten und Produkten des Coaches teilnehmen darf. So kann sichergestellt werden, dass bestimmte Übungen oder Hilfsmittel nicht kontraindiziert sind.

4.6. Der Klient wendet sich unverzüglich an einen Arzt oder Psychiater, wenn er ein medizinisches oder psychologisches Problem hat oder vermutet.

4.7. Der Klient wendet sich immer an einen Arzt oder einen anderen qualifizierten Angehörigen eines Gesundheitsberufs, wenn er Fragen zu einer Krankheit oder einer Behandlung hat. Niemals aufgrund der Inhalte des Coachings auf professionellen medizinischen Rat verzichten oder diesen aufschieben.

4.8. Wenn der Interessent oder Klient Opfer von Gewalt geworden ist, wendet sich dieser in akuten Fällen immer an die Polizei oder an eine andere Anlaufstelle, die über entsprechend qualifizierte Beraterinnen und Berater verfügt.

5. Honorierung

5.1. Der Coach hat für seine Dienste einen Honoraranspruch. Wenn die Honorare nicht individuell zwischen Coach und Klient vereinbart worden sind, gelten die Preissätze, die auf der Website, im Angebot bzw. Vertrag aufgeführt sind.

5.2. Die Honorare sind im Rahmen eines vereinbarten Coachingspaketes vorab und in voller Höhe mit Erhalt der Rechnung zu begleichen. Der Klient erhält eine Rechnung gemäß § 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

5.3. Vereinbarte Einzelsitzungen sind jeweils nach jeder Beratung bzw. Coaching vom Klienten bargeldlos, bar oder per Überweisung mit Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Der Klient erhält eine Rechnung gemäß § 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

5.4. Wird ein vereinbarter Einzeltermin nicht in Anspruch genommen werden, ist ein Ausfallhonorar in Höhe von 100 % der Gesamtgebühr zu begleichen. Die vorstehende Zahlungsverpflichtung tritt nicht ein, wenn 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt wurde. 

5.5. Wird ein vereinbarter Termin oder ein vom Coach vorgeschlagener Alternativtermin im Rahmen eines Coachingpaketes vom Klient nicht in Anspruch genommen, gilt dieser Termin als stattgefunden und als erbrachte Leistung des Coaches innerhalb des Coachingspaketes. Ein zusätzliches Ausfallhonorar wird nicht berechnet.

6. Daten des Klienten

6.1. Der Coach ist verpflichtet, vertrauliche Informationen, die ihm schriftlich ausgehändigt wurden, oder die er persönlich aufgezeichnet hat, so zu verwahren, dass kein außenstehender Dritter Zugang dazu bekommen kann.

6.2. Der Coach behandelt die Daten des Klienten vertraulich und erteilt bezüglich des Coachings und der persönlichen Verhältnisse des Klienten keine Auskünfte an Dritte.

6.3. Der Coach führt Aufzeichnungen über seine Leistungen. Der Klient stimmt der elektronischen Verarbeitung seiner Daten zu.

6.4. Dem Klienten steht eine Einsicht in die Handakte oder elektronische Klientendatei in den Geschäftsräumen des Coaches jederzeit zu; er kann die Herausgabe dieser Handakte aber nicht verlangen.

7. Rechnungsstellung

7.1. Die Rechnungen, die der Klient nach § 4 Absatz 2 erhält, enthalten grundsätzlich folgende Angaben: Vollständiger Name und Anschrift des Coachs, vollständiger Name und Anschrift des Klienten, fortlaufende Rechnungsnummer, Ausstellungsdatum der Rechnung, Leistungsangebot, Zeitpunkt der Leistung, Art und Umfang des Coachings, Höhe des Honorars für die Einzelleistung bzw. des Coachingpaketes und den Gesamtbetrag.

8. Kündigung 

8.1. Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien jederzeit fristlos gekündigt werden.

8.2. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Der Sachverhalt der Kündigung ist im Verwendungszweck und im Schriftsatz eindeutig zu benennen.

9. Rückforderungen 

9.1. Bei Austritt aus dem Coachingpaket kann vom Klienten kein Recht abgeleitet werden, gezahlte Honorare zurückzufordern (siehe § 5).

9.2. Vom Klienten unentschuldigt nicht wahrgenommene Coaching-Sitzungen und vom Klienten unbestätigte vom Coach vorgeschlagene Alternativtermine bleiben Gegenstand der Honorarrechnung.

10. Datenschutz / Verschwiegenheit

10.1. Der Coach ist berechtigt, die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten des Auftraggebers unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen im Rahmen des Vertragszwecks zu verarbeiten, zu speichern oder durch Dritte verarbeiten und speichern zu lassen.

10.2. Der Coach ist verpflichtet, außerhalb gesetzlicher Zeugenpflichten keine Informationen über den Klienten an Dritte weiterzugeben.

10.3. Im Ausnahmefall kann der Klient den Coach von der Schweigepflicht entbinden. Diese erfolgt nur unter dem Hintergrund, wenn es den Erfolg seines Coachings nachhaltig unterstützen kann. Diese Entbindung erfolgt ausschließlich im Rahmen einer fachlichen, ärztlichen oder therapeutischen Zusammenarbeit mit einem anderen Arzt, Therapeuten oder Coach. Die Befreiung von der Schweigepflicht muss schriftlich auf dem Formvordruck des Coaches erfolgen und kann jederzeit schriftlich und formlos vom Klienten wiederrufen werden.

10.4. Der Coach ist verpflichtet, vertrauliche Informationen ausschließlich zu Zwecken des vertraglich festgelegten Coachings zu verwenden.

10.5. Aufzeichnungen aller Art sind so zu verwahren, dass außenstehende Dritte keinerlei unbefugten Zugang bekommen.

10.6. Diese Verpflichtungen gelten über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.

10.7. Es gilt die Datenschutzverordnung.

11. Meinungsverschiedenheiten

11.1. Meinungsverschiedenheiten aus dem Vertrag und den ABG sollten gütlich beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder Beschwerden zunächst mündlich und gegebenenfalls schriftlich vorzubringen.

12. Salvatorische Klausel

12.1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags oder AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden in Zusammenarbeit mit der Kanzlei für Internetfachrecht und den Industrie- & Handelskammern Sachsen und Bayern erstellt.

Gerichtsstand: Dresden

Fassung: 12.2020

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN ONLINE-SHOP

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Anwendungsbereich

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die zwischen uns, der Erfolg macht Erfolg GmbH, Behrischstr. 35, 01277 Dresden, Deutschland (im Folgenden „Verkäufer“ oder „wir“) und einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunden“) ausschließlich geltenden Bedingungen für den Kauf der angebotenen Waren und Dienstleistungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1. Die Präsentation der angebotenen Waren und Dienstleistungen stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung einer Ware oder Dienstleistung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot nach § 145 BGB dar.

Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen. Im Falle der Annahme des Kaufangebots durch den Verkäufer versendet dieser an den Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail.

2.2. Nach der Abgabe des Angebots und erfolgreichem Abschluss der Bestellung, erhält der Kunde eine Kaufbestätigung per E-Mail mit den relevanten Daten. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegebene E-Mail-Adresse korrekt ist.

2.3. Während des Bestellprozesses hat der Kunde die Möglichkeit die getätigten Eingaben zu korrigieren. Vor Abschluss des Bestellprozesses erhält der Kunde eine Zusammenfassung aller Bestelldetails und erhält die Gelegenheit seine Angaben zu überprüfen.

2.4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

2.5. Bei digitalen Gütern räumt der Verkäufer dem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern keine Erlaubnis seitens des Verkäufers erteilt wurde.

3. Zahlungsbedingungen

3.1. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mittels der zur Verfügung gestellten Zahlungsarten.

3.2. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die in den Preisinformationen genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

3.3. Gegen Forderungen des Verkäufers kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.

4. Versandbedingungen 

4.1. Der Versand der bestellten Ware erfolgt gemäß den getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

4.2. Digitale Güter werden dem Kunden in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail zur Verfügung gestellt.

4.3. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit der Deutschen Post oder einem alternativen Anbieter.

4.4. Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite oder mittels separater Information hin.

5. Widerrufsrecht

5.1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

5.2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

5.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Namen des Unternehmers, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte E-Mail-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, dieses elektronisch ausfüllen und die Daten übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

5.4. Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zu.

6. Gewährleistung

Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen. Ist dies nicht möglich, kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

8. Haftungsbeschränkung

8.1. Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Verkäufer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

8.2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems und der Onlineangebote.

8.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

9. Streitbeilegung

9.1. Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. 

 9.2. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, https://www.universalschlichtungsstelle.de/

Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

10.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

10.3. Soweit ein Verbraucher bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt hat oder seinen Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers.

Wenn ein Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union hat, sind für alle Streitigkeiten die Gerichte am Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlich zuständig.

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.

10.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Die Bedingungen wurden in Zusammenarbeit mit der Kanzlei für Internetfachrecht und der Industrie- & Handelskammern in Sachsen und Bayern erstellt.

Gerichtsstand: Dresden

Fassung 11/2023

Nach oben scrollen